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    Alt 20.11.2017, 01:57   #1
    Meridian
     
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    Standard Neuwahlen?

    Ich hoffe, ich bin nicht zu voreilig. Aber diese Meldung, soweit diese selber nicht voreilig herauskam, lässt kaum einen anderen Schluss zu.

    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1179250.html

    Jamaika ist offenbar gescheitert (und damit nach Mallorca und Dominikanische Republik kein Anwärter aufs 19. Bundesland ).

    Wenig wahrscheinlich sind eine erneute große Koalition sowie eine schwarz-gelbe oder schwarz-grüne Minderheitenregierung. Noch unwahrscheinlicher ist, statt der Grünen die AfD ins Boot zu holen. Eine Koalition aus CDU (ohne CSU), SPD und Grünen würde zwar inhaltlich am wenigsten Konflikte bringen, dürfte aber nur eine theoretische Betrachtung wert sein.

    Letztlich sind die Verhandlungen gescheitert, weil alle Parteien (außer die CDU) unter dem hohen Druck standen, möglichst nicht nachzugeben.

    Und Merkel? Die dürfte jetzt ernsthaft in Gefahr sein. Ich frage mich, ob die kleinen Parteien nicht sogar absichtlich die Verhandlungen scheitern ließen, um Merkel loszuwerden. Denn unter Merkel wurde jeder Koalitionspartner kleingemacht, zuletzt auch die CSU.
    Noch gefährdeter ist jedoch Seehofer. Die CSU kann nun ihre dringende Erneuerung durchführen mit allem Ach und Krach, das zu dieser Partei dazugehört.

    Freuen kann sich die AfD. Der Petry-Abgang hat ihr nicht geschadet. Für Petry selber dürften Neuwahlen für ihre geplante Blaue Partei zu früh kommen.
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    Alt 20.11.2017, 09:11   #2
    fagussylvatica
     
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    Zitat:
    Zitat von broo-klyn Beitrag anzeigen
    BP Steinmeier hatte ja schon erklärt, dass er keine Neuwahlen will (möchte), aber kommt es auf den an? Ein Misstrauensvotum kann Merkel wohl auch nicht mehr stellen (das es ja nur eine kommissarische Regierung ist). Ich denke doch, dass es auf neue Wahlen hinaus laufen wird, denn für eine Minderheitsregierung (welche sich bei Gesetzen immer neue Mehrheiten suchen muss) hat Merkel zu viel Bammel. Obwohl dieses System nicht das Übelste ist, kann man doch so die Macht der Lobby in Grenzen halten.
    Der Präsident ist entscheidend, werter @Broo'klyn.

    Unser Grundgesetz sagt in Artikel 63(4) für einen Fall wie diesen:

    "Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen."

    Wenn Steinmeier -wovon auszugehen ist- keine Neuwahlen will, wird es eine stabile Minderheitsregierung aus CDU/CSU und einer der kleinen Parteien, vorzugsweise der FDP mit ihren 10,7%- Stimmenanteilen, geben. Persönlich würde ich eine Koalition mit den Grünen begrüßen, da Lindners FDP in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten und auch in der Gegenwart wenig substanzielles zu bieten hat, aber ich glaube mein Meinungsbild ist hier recht unmaßgeblich.
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    Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten. -Willy Brandt-
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    Alt 20.11.2017, 18:09   #3
    red-kite58
     
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    Standard Abenteur Neuwahlen

    Alle, die Neuwahlen wollen, sollten sich das Politbarometer genau ansehen!
    https://www.freenet.de/nachrichten/p...4_4702788.html
    Sie werden dann bemerken, dass sich an der momentalen Lage kaum etwas ändern werde!
    red-kite58
    red-kite58 ist offline   Mit Zitat antworten
    Alt 20.11.2017, 22:46   #4
    crystaline931
     
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    crystaline931 befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
    Standard

    Zitat:
    Zitat von Meridian Beitrag anzeigen



    Und Merkel? Die dürfte jetzt ernsthaft in Gefahr sein. Ich frage mich, ob die kleinen Parteien nicht sogar absichtlich die Verhandlungen scheitern ließen, um Merkel loszuwerden. Denn unter Merkel wurde jeder Koalitionspartner kleingemacht, zuletzt auch die CSU.
    Noch gefährdeter ist jedoch Seehofer. Die CSU kann nun ihre dringende Erneuerung durchführen mit allem Ach und Krach, das zu dieser Partei dazugehört.

    Freuen kann sich die AfD. Der Petry-Abgang hat ihr nicht geschadet. Für Petry selber dürften Neuwahlen für ihre geplante Blaue Partei zu früh kommen.
    Merkel hat jahrelang die klassische Arbeiterpartei, SPD, locker am Nasenring dahingeführt, wohin sie die SPD haben wollte, nämlich weg vom deutschen Arbeitnehmer.
    Merkill regierte diktatorisch und wer ihr widersprach, der wurde ganz schnell ausgewechselt.

    Der Wähler hat sich gewundert , warum beim illegalen Reinholen von Invasoren weder Oppositionsparteien noch die Bezahlmedien die Frage stellten, wie sie die inzwischen über 100 Milliarden Euro für die Invasoren bei offener Obergrenze seit 2015 finanzieren will.

    Als die Renten um einen schäbigen halben Prozentpunkt erhöht werden sollten, wurde sofort von den Oppositionsparteien und den Medien gefragt, wie die erforderlichen 3,1 Milliarden Euro finanziert werden sollen.

    Ich sehe in keinem Punkt, was Merkill und andere verantwortlichen Politiker zum Wohl des deutschen Volkes beigetragen, den Wohlstand der verarmten Kinder und Rentner gemehrt, Schaden vom deutschen Volk abgewendet und gegen das deutsche Volk Gerechtigkeit gewährt haben.

    Deswegen muß Merkel weg!!!
    crystaline931 ist gerade online   Mit Zitat antworten
    Alt 22.11.2017, 12:18   #5
    grundstufe
     
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    grundstufe befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
    Standard Wie biitte...

    Die SPD ist doch schon lange keine Arbeiterpartei mehr.Was steht denn in ihrem Wahlprogramm drinne? nix über Armut und sosialschwache.Alle scheinen zu vergessen das jede Kindergelderhöhung den sozialschwachen wieder abgezogen wird.Also wer hat davon was???? Was ist den mit den Rentnern die Deutschland aufgebaut haben? 50 Jahre arbeiten und dann 600 Euro Rente,einfach ne Schande.Und mit Herrn Schulz wird es nur noch schlimmer.Das gleiche trift auch auf Frau Nahles zu.Eines können beide sehr gut,erzählen bis alle es glauben auch wenns nur glogen ist.Naja der Wähler hat so entschieden und es wird noch dicker kommen.Das Deutschland schon eine Lachnummer geworden ist kann keiner mehr ändern.

    Mal sehen was noch so alles geschehen wird.
    M.f.G.
    grundstufe ist offline   Mit Zitat antworten
    Alt 22.11.2017, 14:31   #6
    schimpanse2
     
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    Standard

    Zitat:
    Zitat von crystaline931 Beitrag anzeigen
    Merkel hat jahrelang die klassische Arbeiterpartei, SPD, locker am Nasenring dahingeführt, wohin sie die SPD haben wollte, nämlich weg vom deutschen Arbeitnehmer.
    Merkill regierte diktatorisch und wer ihr widersprach, der wurde ganz schnell ausgewechselt.

    Der Wähler hat sich gewundert , warum beim illegalen Reinholen von Invasoren weder Oppositionsparteien noch die Bezahlmedien die Frage stellten, wie sie die inzwischen über 100 Milliarden Euro für die Invasoren bei offener Obergrenze seit 2015 finanzieren will.

    Als die Renten um einen schäbigen halben Prozentpunkt erhöht werden sollten, wurde sofort von den Oppositionsparteien und den Medien gefragt, wie die erforderlichen 3,1 Milliarden Euro finanziert werden sollen.

    Ich sehe in keinem Punkt, was Merkill und andere verantwortlichen Politiker zum Wohl des deutschen Volkes beigetragen, den Wohlstand der verarmten Kinder und Rentner gemehrt, Schaden vom deutschen Volk abgewendet und gegen das deutsche Volk Gerechtigkeit gewährt haben.

    Deswegen muß Merkel weg!!!

    Sehr schlau von dir, dass du deine "Textbausteine" mehrfach vermarktest.
    schimpanse2 ist offline   Mit Zitat antworten
    Alt 23.11.2017, 10:05   #7
    woipe1
     
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    Zitat:
    Zitat von schimpanse2 Beitrag anzeigen
    Sehr schlau von dir, dass du deine "Textbausteine" mehrfach vermarktest.

    das hast du sehr gut erkannt.
    allerdings ist das hier im forum generell unüblich. ich weiss von usern, die in den diversen threads ein thema plazieren, nahezu mit identischer wortwahl, das dann wiederum von anderen usern mit "täglich grüßt das murmeltier..." begleitend kommentiert wurde...
    also: so what?
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    1. was lange gärt, wird endlich wut (woipe)
    2. krieg ist der terror der reichen und terror ist der krieg der armen (sinngemäß nach: sir peter ustinov)
    woipe1 ist offline   Mit Zitat antworten
    Alt 23.11.2017, 11:15   #8
    Meridian
     
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    Standard

    Von satirischer Seite wird das Platzen der Jamaika-Koalition gleich mehrfach kommentiert. V.a. die FDP bekommt ordentlich ihr Fett weg.

    1. Die Prinzipien (!?) der FDP:

    http://www.der-postillon.com/2017/11...rinzipien.html

    2. Petrys (berechtigte) Existenzangst bei Neuwahlen:

    http://www.der-postillon.com/2017/11/petry-afd.html

    3. Großspende an die FDP:

    http://www.der-postillon.com/2017/11/grossspende.html

    4. Lindners eigenlicher Grund, Jamaika platzen u lassen:

    http://www.der-postillon.com/2017/11/lindner-model.html

    5. Neuwahl an Heiligabend:

    http://www.der-postillon.com/2017/11...hlen-2412.html

    6. erneut FDP-Großspender, diesmal mit Geld-zurück-Forderung:

    http://www.der-postillon.com/2017/11...ssspender.html


    Mein Kommentar dazu: Endlich mal eine längere Serie von Satiren, ohne dass Donald Trump darin vorkommt!
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    Alt 23.11.2017, 11:29   #9
    woipe1
     
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    Zitat:
    Zitat von Meridian Beitrag anzeigen
    Von satirischer Seite wird das Platzen der Jamaika-Koalition gleich mehrfach kommentiert. V.a. die FDP bekommt ordentlich ihr Fett weg.

    1. Die Prinzipien (!?) der FDP:

    http://www.der-postillon.com/2017/11...rinzipien.html

    2. Petrys (berechtigte) Existenzangst bei Neuwahlen:

    http://www.der-postillon.com/2017/11/petry-afd.html

    3. Großspende an die FDP:

    http://www.der-postillon.com/2017/11/grossspende.html

    4. Lindners eigenlicher Grund, Jamaika platzen u lassen:

    http://www.der-postillon.com/2017/11/lindner-model.html

    5. Neuwahl an Heiligabend:

    http://www.der-postillon.com/2017/11...hlen-2412.html

    6. erneut FDP-Großspender, diesmal mit Geld-zurück-Forderung:

    http://www.der-postillon.com/2017/11...ssspender.html


    Mein Kommentar dazu: Endlich mal eine längere Serie von Satiren, ohne dass Donald Trump darin vorkommt!

    der lindner ist ja auch fast so hübsch wie trump, oder?
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    Alt 23.11.2017, 18:32   #10
    redhawk55
     
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    redhawk55 sorgt für eine eindrucksvolle Atmosphäreredhawk55 sorgt für eine eindrucksvolle Atmosphäre
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    Zitat:
    Zitat von woipe1 Beitrag anzeigen

    der lindner ist ja auch fast so hübsch wie trump, oder?
    Von sich eingenommen sicher!
    redhawk55
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