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    Alt 15.05.2017, 23:33   #61
    Meridian
     
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    Die SPD will keine Koalition mit der CDU.

    http://www.rp-online.de/nrw/landespo...-aid-1.6823569

    Aber was wird, wenn CDU und FDP keine Einigung finden?
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    Alt 16.05.2017, 00:40   #62
    red-kite58
     
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    Zitat:
    Zitat von Meridian Beitrag anzeigen
    Die SPD will keine Koalition mit der CDU.

    http://www.rp-online.de/nrw/landespo...-aid-1.6823569

    Aber was wird, wenn CDU und FDP keine Einigung finden?
    Das wird eine sehr schwierige Koalitionsfindung!
    Die enttäuschten Wahlverlierer wollen keine Regierungsverantwortung mehr oder trauen sich auch keine Mitverantwortung zu! Der FDP-Chef kann vor Kraft nun kaum mehr laufen und wird seine Forderungen bis ins Unermessliche treiben! Da es aber in der Landesverfassung von NRW keine Frist für eine Regierungsneubildung gibt, kann es durchaus sein, dass diese sich bis zur Bundestagswahl hinzieht und damit auch Auswirkungen auf die Bundestagswahl hat! Verlierer dürfte dabei die FDP sein, warum will die FDP in den Bundestag gewählt werden, wenn sie nicht einmal die Regierungsverantwortung in einen Bundesland nicht übernehmen will?
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    Alt 16.05.2017, 08:25   #63
    fagussylvatica
     
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    Zitat:
    Zitat von Meridian Beitrag anzeigen
    Aber was wird, wenn CDU und FDP keine Einigung finden?
    Droht das ernstlich? Lindner kann die Koalition in NRW nicht mit überzogenen Forderungen verweigern, daß würde ihn bei der Bundestagswahl alle die Stimmen derjenigen kosten die eine im Kern konservative Regierung wünschen aber einen liberalen Ausgleich suchen. Das würde die FDP augenblicklich unter die 5% drücken.

    Das die FDP es sich nicht leisten kann eine verwässerte Idee des vorgestellten Konzeptes abzuliefern liegt ebenso auf der Hand.

    Die Landesregierung wird in wenigen Wochen stehen- allein schon um deutlich die Effiziens und den Leistungswillen beider Parteien zu zeigen und sich so für den Bund zu empfehlen.
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    Alt 16.05.2017, 08:49   #64
    fagussylvatica
     
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    Zitat:
    Zitat von red-kite58 Beitrag anzeigen
    Das wird eine sehr schwierige Koalitionsfindung! (...) Der FDP-Chef kann vor Kraft nun kaum mehr laufen und wird seine Forderungen bis ins Unermessliche treiben! Da es aber in der Landesverfassung von NRW keine Frist für eine Regierungsneubildung gibt, kann es durchaus sein, dass diese sich bis zur Bundestagswahl hinzieht und damit auch Auswirkungen auf die Bundestagswahl hat!
    Ausgeschlossen.

    Die FDP hat Rückenwind aber Linder ist nicht naiv. Er weiß, daß er gut beraten ist schnell in Regierungsverantwortung zu kommen allein schon um sich für den Bund zu empfehlen und weil der Wahlkampf auf Bundesebene nun sehr schnell anziehen wird.

    Im Kern dürften sich beide Partner zudem "einig" sein. CDU und FDP haben, so die Aussage beider, die größte Schnittmengen aller Parteien. Differenzen sehe ich -wenn überhaupt- nur im Bereich der Innenpolitik: Die FDP hat die Schleierfahndung und den Ausbau der Videoüberwachung ausgeschlossen- für Laschet ein zentrales Wahlkampfthema. Ich erwarte, daß die Schleierfahndung kommt und die Videoüberwachung fallen gelassen wird. Wenn die Liberalen neben dem Bildungsressort und die Justiz zugesprochen bekommen bleibt der CDU sicher ohne Zank das Innenministerium auf das die CDU meiner Lesart nach bestehen muß.

    Schaun wir mal. Ich denke wir bekommen sehr schnell die Nachricht von konstruktiven und erfolgreichen Koalitionsverhandlungen. Ich denke noch im Mai.
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    Alt 16.05.2017, 09:53   #65
    fagussylvatica
     
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    Zitat:
    Zitat von KreuzAs Beitrag anzeigen
    Ich denke, diese Wahl hat viel mit dem Versagen der Kraft zu tun, die es nicht geschafft hat, in diesem hochverschuldeten Land etwas zu bewegen. Die Infrastruktur ist in weiten Teilen miserabel, im Bundesland des Staus.
    Da sich jetzt jahrelang nichts getan hat, wird sich der Wähler wohl gesagt haben: "versuchen wir es halt mal mit den anderen". Das kommt dann immer zwangsläufig.
    NRW war extrem leistungsfähig und infrastrukturell bestens erschlossen- leider wurde in der Vergangenheit kaum in diesen Bereich investiert. SPD und Grüne wußten immer was sie nicht wollen- was sie wollen und wo die Reise hingehen sollte war "gefühlt" nie Thema. Politisches Ziel war es den LKW von der Straße auf die Schiene zu bringen. Vor der Realität und den Konsequenzen verschloss man die Augen.

    Der Kölner Ring ist eine einzige Baustelle seit ich diesen kenne. Der Ausbau auf 4 bis 5 Spuren, teils inmitten fester urbaner Strukturen, ist eine Herkulesaufgabe. Aber wenn die Ägypter in 25 Jahren im Handbetrieb die Cheopspyramide bauen konnten muß man sich die Frage stellen wo es in Köln klemmt. Richtig unglücklich ist der drohende Kollaps gleich mehrerer Rheinbrücken. Es ist ja nicht nur die Rheinbrücke in Leverkusen auf der A1. Es ist die Rheinbrücke auf der A40. Es ist die Berlinerbrücke über den Hafen auf der A59. Es sind diverse paralell laufenden Brückenzüge die nun den Verkehr kompensieren müssen und die täglich mehr Schaden nehmen je länger die Hauptbrücken ausfallen.

    Es ist ein Stück weit bitter, aber man muß NRW und das beharrende Festhalten an den industriellen Anachronismen der 60er und 70er Jahre schon fast mit der DDR in den letzten Zügen vergleichen. Vom Braunkohletagebau bis hin zu den Stahlwerken. Das ist politisch unterstütztes Vorgestern. Dabei kann das Land ohne Ende punkten und hat die Montankrise mehr oder minder vollkommen überwunden. Von den 100 umsatzstärksten Unternehmen der Welt haben 4 ihren Sitz in NRW, von den 30 DAX-Unternehmen sind es 9 und von den 10 umsatzstärksten Familienunternehmen Deutschlands sind es 6. Leider wird diese Leistungsfähigkeit politisch nicht hinreichend gespiegelt. Somit war die Abwahl überfällig und berechtigt. Aber das ist nur ein Schritt. Der Zweite ist es besser zu machen. Das muß die CDU unter Laschet nun beweisen.
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    Alt 16.05.2017, 11:48   #66
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    Bei der SPD habe ich fast das Gefühl, dass sie sogar NRW gerne los ist, so schnell, wie sie eine Koalition mit der CDU ablehnt. Als ob sie sich gerade von einer Last befreit. Es ist wie ein "Soll schwarz-gelb sich nun die Zähne an NRW ausbeißen". Nur muss sie aufpassen, dass sie sich nicht irgendwann komplett von allem befreit, ganz abgesehen davon, dass schwarz-gelb diesmal erfolgreicher sein könnte als unter Rüttgers.

    Es ist ein wenig wie bei der Deutschen Bahn. Sie hat folgende Feinde:

    Frühling, Sommer, Herbst und Winter
    Loks, Triebwägen, Waggons
    Gleise, Signale
    Mitarbeiter, Kunden (Fahrgäste)

    Hätte sie diese Feinde nicht, hätte die DB gar keine Probleme mehr. Bei der NRW-SPD ist eine ähnliche Stimmung.

    Eines kann man jetzt schon sagen: Sollte Schulz gegen alle Erwartungen doch noch die Bundestagswahl gewinnen, dann hat er jetzt schon dank der verhauenen Wahlen in SH und NRW kräftigen Gegenwind im Bundesrat.
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    Alt 16.05.2017, 14:39   #67
    fagussylvatica
     
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    Standard Albig im Abwind

    Thorsten Albig, Ministerpräsident Schleswig Holstein, hat nun auch seinen Rücktritt erklärt.

    Die SPD Führungsteams zerlegt es gerade mit atemberaubender Geschwindigkeit. Perspektiven gab es offensichtlich keine mehr. Kubickis Ansage eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung ,dass für die Liberalen jetzt nur noch ein "Jamaika"-Bündnis in Frage kommt, war wohl der letzte Tropfen der das Faß zum Überlaufen brachte.
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    Alt 16.05.2017, 20:51   #68
    anonymausi
     
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    Zitat:
    Zitat von fagussylvatica Beitrag anzeigen
    Thorsten Albig, Ministerpräsident Schleswig Holstein, hat nun auch seinen Rücktritt erklärt.

    Die SPD Führungsteams zerlegt es gerade mit atemberaubender Geschwindigkeit. Perspektiven gab es offensichtlich keine mehr. Kubickis Ansage eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung ,dass für die Liberalen jetzt nur noch ein "Jamaika"-Bündnis in Frage kommt, war wohl der letzte Tropfen der das Faß zum Überlaufen brachte.
    Man könnte auch sagen: "Die Ratten verlassen das sinkende Schiff."
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    Alt 16.05.2017, 23:27   #69
    red-pike
     
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    Zitat:
    Zitat von fagussylvatica Beitrag anzeigen
    Thorsten Albig, Ministerpräsident Schleswig Holstein, hat nun auch seinen Rücktritt erklärt.
    Das reicht aber der SPD-Basis noch nicht aus!

    https://www.welt.de/regionales/hambu...en-ziehen.html
    Zitat:
    Die SPD Führungsteams zerlegt es gerade mit atemberaubender Geschwindigkeit. Perspektiven gab es offensichtlich keine mehr. Kubickis Ansage eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung ,dass für die Liberalen jetzt nur noch ein "Jamaika"-Bündnis in Frage kommt, war wohl der letzte Tropfen der das Faß zum Überlaufen brachte.
    Einen neuen Anfang in der SPD gibt es meiner Meinung nach nur ohne Ralf Stegner, der auch einen guten Teil Verantwortung für die Wahlniederlage übernehmen muss!
    Er ist schließlich immer Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein!
    red-pike

    Geändert von red-pike (16.05.2017 um 23:34 Uhr)
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    Alt 17.05.2017, 00:59   #70
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    Zitat:
    Zitat von broo-klyn Beitrag anzeigen
    @red-pike,
    wenn es daran läge, müssten viele Hackfressen ihren Hut nehmen.
    Er hielt sich doch hier im Lande für den großen Macker, Albig war doch nur seine Marionette!
    Zitat:
    Da denke ich an die Mundwinkel der Kanzlerin, welche sich bedrohlich nach unten bewegen.
    Gegenüber den herabhängenden Mundwinkeln bei Stegner nach den Bekanntgaben der Wahlprognosen in Schleswig-Holstein ist das bei der Kanzlerin fast schon ein Lächeln! Bei Stegner waren damals sämtlich Gesichtszüge entgleist!
    red-pike
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    Alt 17.05.2017, 01:13   #71
    red-kite58
     
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    Zitat:
    Zitat von red-pike Beitrag anzeigen
    Das reicht aber der SPD-Basis noch nicht aus!

    https://www.welt.de/regionales/hambu...en-ziehen.html

    Einen neuen Anfang in der SPD gibt es meiner Meinung nach nur ohne Ralf Stegner, der auch einen guten Teil Verantwortung für die Wahlniederlage übernehmen muss!
    Er ist schließlich immer Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein!
    red-pike
    Das wollten aber die alteingesessene SPD-Landtagsabgeordneten nicht!
    http://https://www.welt.de/politik/d...ne-fallen.html
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    Alt 17.05.2017, 10:36   #72
    Meridian
     
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    Neue Umfrage lässt SPD immer weiter sinken. Und die Befragung war noch vor der NRW-Wahl (aber nach der SH-Wahl).

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm

    CDU und FDP bei 46%, sonstige 6%, was bedeutet, dass die abs. Mehrheit bei >47% liegt. D.h. bundesweit fehlt für schwarz-gelb nicht mehr viel (1-2%-Punkte). Hier zeichnet sich sogar die Chance ab, dass schwarz-gelb auch dann eine Mehrheit bekommt, wenn AfD, Linke und Grüne im Bundestag bleiben bzw. einziehen.

    Mal sehen, ob Schulz die Kurve kriegt. SPD jetzt bei 26%, was nahezu ihrem letzten BT-Wahlergebnis (25,8%) entspricht. Geht der Absturz aber weiter (Umfragen nach der NRW-Wahl erst nächste Woche), droht Projekt18. Sollte gleichzeitig die Lindner-/Kubicki-Welle bundesweit überschwappen, ist ein weiteres Projekt18 möglich, von dem einst Westerwelle träumte.
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    Alt 17.05.2017, 19:14   #73
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    Zitat:
    Zitat von Meridian Beitrag anzeigen
    Neue Umfrage lässt SPD immer weiter sinken. Und die Befragung war noch vor der NRW-Wahl (aber nach der SH-Wahl).

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm

    CDU und FDP bei 46%, sonstige 6%, was bedeutet, dass die abs. Mehrheit bei >47% liegt. D.h. bundesweit fehlt für schwarz-gelb nicht mehr viel (1-2%-Punkte). Hier zeichnet sich sogar die Chance ab, dass schwarz-gelb auch dann eine Mehrheit bekommt, wenn AfD, Linke und Grüne im Bundestag bleiben bzw. einziehen.

    Mal sehen, ob Schulz die Kurve kriegt. SPD jetzt bei 26%, was nahezu ihrem letzten BT-Wahlergebnis (25,8%) entspricht. Geht der Absturz aber weiter (Umfragen nach der NRW-Wahl erst nächste Woche), droht Projekt18. Sollte gleichzeitig die Lindner-/Kubicki-Welle bundesweit überschwappen, ist ein weiteres Projekt18 möglich, von dem einst Westerwelle träumte.
    Alarmierend für Schulz und die SPD dürfte sein, dass sie in der Zeit von 10.05. bis 17.05. 3% verloren haben! Ich bin nun gespannt, was das Politbarometer im ZDF morgen für Zahlen bringt
    red-kite58

    Geändert von red-kite58 (17.05.2017 um 19:42 Uhr)
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    Alt 19.05.2017, 00:52   #74
    red-kite58
     
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    Zitat:
    Zitat von red-kite58 Beitrag anzeigen
    Das wollten aber die alteingesessene SPD-Landtagsabgeordneten nicht!
    http://https://www.welt.de/politik/d...ne-fallen.html
    red-kite58
    Nun kommen aber einige SPD-ler aus der Deckung!
    https://www.welt.de/politik/deutschl...f-Stegner.html
    Ob Stegner sich nun auch wie Donald Trump führt?
    red-kite58

    Geändert von red-kite58 (19.05.2017 um 01:07 Uhr)
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    Alt 19.05.2017, 01:13   #75
    red-pike
     
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    Zitat:
    Zitat von red-kite58 Beitrag anzeigen
    Nun kommen aber einige SPD-ler aus der Deckung!
    https://www.welt.de/politik/deutschl...f-Stegner.html
    Ob Stegner sich nun auch wie Donald Trump führt?
    red-kite58
    Kann man bei seinem EGO sicher nicht ausschließen! An der Stellung seiner Mundwinkel wird man seine Gemütslage ablesen können!
    red-pike
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    Alt 19.05.2017, 01:32   #76
    red-pike
     
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    Standard Auch eine Folge des Aufwind?

    Aus dem Nachrichtenüberblick von Heute:
    Zitat:
    00:20
    Generalsekretär der NRW-SPD tritt nach Wahlniederlage zurück
    Nach der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl ist NRW-Generalsekretär Andre Stinka von seinem Posten zurückgetreten. "Als Generalsekretär übernehme auch ich die Verantwortung für das Wahlresultat und stelle mein Amt zur Verfügung", sagte Stinka nach Angaben eines Parteisprechers. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am Sonntag mit 31,2 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis eingefahren. Ministerpräsidentin Kraft war noch am Wahlabend als SPD-Landesvorsitzende zurückgetreten. Stinka war seit 2012 Generalsekretär des größten SPD-Landesverbands.
    Das ist aber ein sehr kräftiger Aufwind, der bisher viele Opfer gefordert hat uns vermutlich noch weitere Opfer fordern wird!
    red-pike
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    Alt 19.05.2017, 11:58   #77
    grundstufe
     
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    grundstufe befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
    Standard Merkt keiner was?

    Die SPD wird doch ins abseits gestellt und keiner der Genossen bemerkt das.Das was die SPD gewesen ist ist doch lange vorbei.Und das was noch geblieben ist wird jetzt von Frau Nahles und Herrn Schulz so richtig versaut.Der Gabriel wollte doch nur nicht Kanzler werden da er gegen Frau Merkel keine Change hat.Und Herr Schulz kann doch nur gut reden.Er hat doch die EU mit in den Sumpf gezogen.Der einzige der als Kanzler noch gut wäre ist der jetzige Bundespräsident.Da kann der Schulz noch so viele Wahlprogramme aufstellen wie er wll.Er redet doch nur um die Sache rum.Aber die richtigen Themen spricht er doch nicht an.Da bleiben doch viele Wähler bei der Frau Merkel.Für die SPD ist doch eine fette Niederlage noch ein Sieg.

    Na,die Wahlen werden zeigen das die SPD aufs falsche Pferd gesetzt hat.

    M.f.G.
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    Alt 19.05.2017, 15:56   #78
    redhawk55
     
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    Standard

    Zitat:
    Zitat von grundstufe Beitrag anzeigen
    Die SPD wird doch ins abseits gestellt und keiner der Genossen bemerkt das.Das was die SPD gewesen ist ist doch lange vorbei.Und das was noch geblieben ist wird jetzt von Frau Nahles und Herrn Schulz so richtig versaut.Der Gabriel wollte doch nur nicht Kanzler werden da er gegen Frau Merkel keine Change hat.Und Herr Schulz kann doch nur gut reden.Er hat doch die EU mit in den Sumpf gezogen.Der einzige der als Kanzler noch gut wäre ist der jetzige Bundespräsident.Da kann der Schulz noch so viele Wahlprogramme aufstellen wie er wll.Er redet doch nur um die Sache rum.Aber die richtigen Themen spricht er doch nicht an.Da bleiben doch viele Wähler bei der Frau Merkel.Für die SPD ist doch eine fette Niederlage noch ein Sieg.

    Na,die Wahlen werden zeigen das die SPD aufs falsche Pferd gesetzt hat.

    M.f.G.
    Die SPD hat sich selbst ins Abseits gestellt. Einen großen Teil der Schuld trägt der ehemalige Vorsitzende Gabriel! Erst hat sich viel zu lange um seine Entscheidung Kanzelkandidat oder doch nicht herumgedrückt, dabei hat er einen besseren Kandidaten aufs Abstellgleis Bundespräsidenten geschoben! Alle in der SPD und den Medien fühlten die CDU/CSU dadurch in die Enge getrieben, nur war die SPD schließlich selbst die getrieben, als die CDU/CSU dem Kandidaten Steinmeier akzeptierte! Nun Musste Gabriel endlich eine Kandidatenentscheidung treffen! Er zauberte Schulz aus dem Hut, musste aber seinen Vorsitz dafür in die Waagschale werfen! Schulz erzeugte einen Hype, den er nun selbst zum Opfer werden könnte!
    redhawk55
    redhawk55 ist offline   Mit Zitat antworten
    Alt 19.05.2017, 16:30   #79
    red-kite58
     
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    Standard Oppermann träumt von linker Mehrheit

    Aus dem Nachrichtenüberblick von Heute:
    Zitat:
    06:54 Oppermann: SPD will "linke Mehrheit" mobilisieren
    Die SPD will im Bundestagswahlkampf weiter stark auf das Thema Gerechtigkeit setzen und eine "linke Mehrheit" mobilisieren. "Gerechtigkeit ist kein Ladenhüter, sondern ein ganz wichtiges Thema", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Vor allem müssten Menschen, die hart arbeiten, auch an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. "Wir wollen die linke Mehrheit in diesem Land für die Sozialdemokratie mobilisieren", gab Oppermann als Ziel vor. "Das ist das linke Projekt."
    Nur sagen die Zahlen aus dem Politbarometer von heute etwas anderes! Oppermann hat sich also eine Sysiphusarbeit aufgehalst!
    red-kite58
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    Alt 19.05.2017, 16:38   #80
    red-kite58
     
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    Standard Träume von Oppermann

    Aus dem Nachrichtenüberblick von Heute:
    Zitat:
    06:54 Oppermann: SPD will "linke Mehrheit" mobilisieren
    Die SPD will im Bundestagswahlkampf weiter stark auf das Thema Gerechtigkeit setzen und eine "linke Mehrheit" mobilisieren. "Gerechtigkeit ist kein Ladenhüter, sondern ein ganz wichtiges Thema", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Vor allem müssten Menschen, die hart arbeiten, auch an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben. "Wir wollen die linke Mehrheit in diesem Land für die Sozialdemokratie mobilisieren", gab Oppermann als Ziel vor. "Das ist das linke Projekt."
    Wenn man sich die Zahlen vom Politbarometer von heute anschaut, dann will er sich vermutlich eine Sysiphusarbeit aufhalsen!
    red-kite58
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