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    Alt 08.10.2017, 21:33   #261
    Meridian
     
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    Zitat:
    Zitat von future.politics2050 Beitrag anzeigen
    Und wo/wie schätzt du da die Allianz Deutscher Demokraten ein?
    https://ad-demokraten.de/
    Cyrano sagt es richtig. Sie hat nach vorläufigem Endergebnis 41.178 Stimmen bekommen und damit 0,09% der abgegebenen Stimmen.

    http://www.wahlrecht.de/news/2017/bu...sitzverteilung

    Allerdings muss man auch sagen, dass sie nur in NRW aufgetreten ist. Da hat sie immerhin ca. 0,7% der abgegebenen Stimmen geholt. Dennoch dürfte sie kaum eine Bedeutung spielen.

    Nicht auszuschließen ist aber, dass bei weiterhin schlechtem Verhältnis zur Türkei bei Wahlkämpfen in NRW auf kommunaler und Landesebene die AKP alles tun wird, um sich massiv einzumischen. Ein Überschreiten der 5%-Hürde in NRW sehe ich eher nicht, aber einzelne Sitze auf kommunaler Ebene, wo die 5%-Hürde wenige reine Rolle spielt. Oder durch einen Streich, wenn z.B. ein türkisch-stämmiges Mitglied der SPD oder der Grünen mit einem Sitz in einem Kreistag plötzlich zur ADD wechselt.
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    Alt 08.10.2017, 23:25   #262
    broo-klyn
     
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    hi Meridian,
    [... wenn z.B. ein türkisch-stämmiges Mitglied der SPD ...]der wird dann verhaftet und zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt wg. Betruges (oder irgend etwas anderes wird sich immer finden), kann dann gegen einen Deutschen Häftling in der Türkei ausgetauscht werden.

    So langsam reicht es mit den Türken. Kein Rederecht für Erdogan und Konsorten mehr in der Bundesrepublik, er kann dies ja beim Internationalen Gerichtshof einklagen.
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    Alt 09.10.2017, 10:55   #263
    Meridian
     
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    So einfach ist das nicht. Dann müsste man auch die Ex-Grüne Landtagsabgeordnete in Niedersachsen verhaften, weil sie zur CDU gewechselt ist (und damit die bald bevorstehenden Neuwahlen ausgelöst hat). Die Partei wechseln innerhalb einer Legislaturperiode unter Beibehaltung des Mandates ist - leider! - nicht verboten. Was ist, wenn z.B. Özoguz genau das macht und zur ADD wechselt? Verboten ist das nicht, solange die ADD eine zugelassene Partei ist. Für einen wie Gauland dann erst recht ein Grund, sie nach Anatolien oder gleich auf dem Mars zu wünschen.
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    Alt 09.10.2017, 16:57   #264
    broo-klyn
     
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    @Meridian,
    Zitat:
    So einfach ist das nicht.
    schon klar, mein Beitrag war auch nicht ernsthaft zu betrachten.
    broo-klyn ist offline   Mit Zitat antworten
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